FDP und CDU-RWG nehmen gemeinsam Stellung
Im Rahmen der Gemeindevertretersitzung am 30. Juni auf Schloss Reichenberg kam es bei den Beratungen zum Reichelsheimer Freibad zu einem Eklat. Die SPD-Fraktion hat mit ihren Mitgliedern in der Gemeindevertretung und Gemeindevorstand die laufende Sitzung geschlossen verlassen.
„Das bei einem emotionalen Thema hitzig diskutiert und verschiedene Meinungen aufeinandertreffen, ist gelebte Demokratie. Das Verhalten der SPD-Fraktion war aber völlig überzogen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Heinz Kaffenberger der CDU-RWG-Fraktion.
Die SPD forderte für alle ihre Anträge zum Reichelsheimer Freibad den Verweis in den Haupt- und Finanzausschuss. Dieser Forderung wollte die CDU-RWG-Fraktion nicht folgen, da diese bei zwei Anträge aufgrund der Verantwortlichkeit und Komplexität vorbereitende Tätigkeiten der Verwaltung und des Gemeindevorstandes für nötig hielt und bat die SPD-Fraktion deshalb die Anträge direkt an den Gemeindevorstand zu stellen. Ein Antrag wurde generell abgewiesen, da die Notwendigkeit nicht gesehen wurde und eine Finanzierung in den nächsten Jahren zu noch größeren finanziellen Belastungen für die Bevölkerung geführt hätte. Beim vierten Antrag wurde dem Wunsch des Gemeindevertreters Joel Barleben /FDP auf Verweis in den Haupt- und Finanzausschuss entsprochen, nachdem eine verantwortungsvolle Konkretisierung der Verwendungszwecke in dem Ausschuss in Aussicht gestellt wurde.
Generell ist fraglich, ob das Verlassen einer Gemeindevertretersitzung eine zielführende Lösung darstellt, in jedem Falle wirft es kein gutes Licht auf das demokratische Miteinander.
Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger sind die CDU-RWG-Fraktion und der FDP Gemeindevertreter Joel Barleben aber an einer konstruktiven Lösung mit den offen gebliebenen Tagesordnungspunkten interessiert. „Aus meiner Sicht sollte an dieser Stelle ein klärendes Gespräch geführt werden“, führt der FDP Gemeindevertreter Joel Barleben aus.
„Glücklicherweise war die Gemeindevertretung weiterhin beschlussfähig, man denke nur daran, dass auf der Tagesordnung noch mit Fristen belegte Punkte gefolgt wären“, stellt Judith Lannert aus der CDU-RWG-Fraktion abschließend fest.